Seit dem 09.04.2024 ist in Brandenburg die Plakatierung für den Wahlkampf zu den am 09.06.2024 stattfindenden Kommunalwahlen und der zeitgleich stattfindenden Wahl des EU-Parlamentes offiziell erlaubt. Kurz nach diesem Stichtag hat auch die AfD Uckermark in allen Teilen des Landkreises damit begonnen, Bilder ihrer Kandidaten sowie Themenplakate an die Lichtmasten zu hängen und an einigen Orten Großbanner aufzustellen, um für sich und ihre Ziele zu werben.

Nahezu unverzüglich setzte eine beispiellose Welle von Beschädigungen und Entwendungen unserer Wahlkampfwerbung ein. Insbesondere des Nachts treiben mutmaßlich linksextreme Antidemokraten ihr Unwesen, besprühen Plakate oder reißen diese direkt ganz herunter und beschmieren Banner mit Parolen und teilweise obszönen Motiven. Sicherlich zur klammheimlichen Freude einiger regionaler und überregionaler Politiker der Altparteien ist uns so bereits ein Schaden von mehreren Hundert Euro entstanden. Angesichts des Ausmaßes der Schmierereien und Zerstörungen sah sich der Nordkurier zu einem entsprechenden Bericht über das undemokratische Treiben veranlasst (Bereits sieben Wochen vor Urnengang entbrennt „Wahlkampf“ an Plakaten (nordkurier.de)).

Es ist davon auszugehen, dass zumindest ein Teil der Akteure organisiert und planvoll vorgeht und dass es sich nicht nur um ortsansässige Krawallmacher handelt, sondern auch um von weiter her eigens angereiste. So wurde bereits an mehreren Orten (u.a. in Prenzlau-Alexanderhof und Randowtal) ein grüner VW-Bus mit Berliner Kennzeichen und diversen linksszenetypischen Aufklebern gesichtet, dessen Insassen mit den Beschädigungen und Entwendungen von Plakaten in Zusammenhang zu stehen scheinen. In Templin wiederum berichteten Anwohner von einem Mob aus etwa zehn Schwarzvermummten, die in der Nacht des 18.19.04.2024 durch die Innenstadt zogen und in blinder Zerstörungswut Plakate der AfD herunterrissen und diese in Mülleimer stopften.

Im Gegensatz zu den sich antifaschistisch wähnenden, aber faschistisch agierenden Schmierfinken setzt sich die AfD Uckermark vollumfänglich für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ein. Dazu gehört auch die Achtung freier und gleichberechtigter Wahlen, einschließlich gleicher Möglichkeiten für alle Parteien, Wählergruppen und unabhängige Kandidaten, für sich und ihr Programm zu werben. Wer sich gegen diese Grundsätze auflehnt, der steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, ganz gleich, wie sehr er sich auch einreden mag, einen Kampf für das Gute und Richtige zu führen. An ihren Taten sollt Ihr sie erkennen – und nicht nur wir, sondern auch unsere Bürger erkennen die Gesinnung dieser kriminellen Antidemokraten sehr deutlich.

Die AfD Uckermark bittet alle demokratisch denkenden und rechtschaffenen Bürger, die Augen nach Personen und Gruppen offenzuhalten, die sich an Wahlplakaten zu schaffen machen, solche Taten zu dokumentieren und uns die entsprechenden Beweismittel zukommen zu lassen.

Für sachdienliche Hinweise (Autokennzeichen, Bilder, Videos usw.), die zur Ergreifung eines Täters oder mehrerer Täter führen, setzt die AfD Uckermark eine Belohnung von € 100,- aus.

Es geht hier nicht um Kavaliersdelikte oder gar um erlaubte Meinungsbekundungen – es geht um Diebstahl, Vandalismus und um die Demontierung des demokratischen Wettbewerbes. Dementsprechend werden wir jede einzelne Tat konsequent zur Anzeige bringen.

Lasst uns gemeinsam die Demokratie verteidigen!

Im Namen des Vorstandes der AfD Uckermark