Kommentar zu den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen

Die Landtagswahlen 2019 im Osten sind geschlagen und haben eine große Umwälzung der politischen Landschaft mit sich gebracht. Ausnahmslos mussten die beiden alten – oder mittlerweile wohl eher einstigen – Großparteien CDU und SPD Federn lassen, letztere gar bis hin zum zweifachen Einbruch in die prozentuale Einstelligkeit. Auch die Linke hat – mit einer Ausnahme – massive Stimmverluste zu beklagen und ist in Sachsen und Brandenburg vom vormals zweiten Platz auf den dritten bzw. gar vierten Rang zurückgefallen. FDP und Grüne hingegen konnten zwar meistenteils zulegen; für erstere reichte es dennoch nur in Thüringen zum wahrscheinlich knappsten Landtagseinzug aller Zeiten, und die von dem ‚Gretafieber‘ zuvor weit hochgespülte Ökopartei musste nun doch die erste Wahlniederlage seit langem hinnehmen. Triumphaler Gewinner ist einzig die AfD, die in allen drei Bundesländern zweistellige Zuwächse verzeichnen konnte und solcherart nunmehr die jeweils zweitstärkste Fraktion zu stellen vermag.

Die Frage, die sich nach diesen Wahlen nun im Besonderen stellt: Welche Angebote werden die stark geschwächten etablierten Kräfte den ihnen entfremdeten Wählern jetzt machen und dann auch umsetzen. Meine Prognose: Machen viele, umsetzen keine. Weder in der Zuwanderungsfrage, noch in der Klimadebatte, noch in der Bildungspolitik, noch in anderen Bereichen vermag es mit dem alten Personal eine tatsächliche Wende zu geben. Sicherlich werden insbesondere Union und SPD wieder den einen oder anderen ‚Konservativen‘ nach vorne schicken, der dann öffentlichkeitswirksam anmahnt, die Sorgen der Bürger ernstzunehmen oder gar Kurskorrekturen einzuleiten. Dieses Spiel jedoch ist mittlerweile so altbekannt, dass die Glaubwürdigkeit zur Lächerlichkeit mutiert, zumal wirkliche Unterschiede zwischen den etablierten Akteuren ohnehin lange schon nicht mehr zu erkennen sind. Bereits die immer beliebiger werdenden Koalitionssondierungen aller mit allen zeigen, dass nicht etwa programmatische Grundsätze mehr etwas zählen, sondern einzig noch der Kampf um die politischen Futtertröge.

Lediglich in der Bekämpfung der AfD sind die (noch) Herrschenden kompromisslos und können sich hierin der willfährigen Unterstützung einiger ihrer journalistischen Freunde sicher sein, die sich wahlweise in Dämonisierungsorgien ergehen, das Ausmaß des AfD-Erfolges herunterspielen oder eine Mischung aus beidem versuchen. Keine Nennung der Partei darf ohne den Zusatz „rechtspopulistisch“ oder gar „rechtsextrem“ erfolgen. Gleichsam wird hämisch angemerkt, das eigentliche Wahlziel der AfD sei doch jeweils die Erlangung des ersten Platzes gewesen und damit verfehlt worden. Ironischerweise ist gerade dieses Ziel bei einer Gesamtbetrachtung übrigens doch erreicht worden: Rechnet man alle drei Wahlen zusammen, so hat die AfD sowohl den höchsten prozentualen Anteil erhalten (24,8%, vor der CDU mit 23,7%) wie auch die meisten insgesamt abgegebenen Zweitstimmen (1.152.514; CDU: 1.133.651) – ein Ergebnis, das womöglich nicht ganz unbewusst verschwiegen wird. Wir werden diesen Erfolg jedoch offensiv nach außen tragen, ebenso wie wir weiterhin dafür kämpfen werden, die wahren Extremisten und ihr menschenfeindliches Treiben rund um Grenzenlosigkeit, Genderwahn und Ökohysterie kenntlich zu machen. Dabei bekennen wir uns nicht allein zur Demokratie als wahrer Volksherrschaft, sondern auch zu einem echten Primat der Menschlichkeit, das eben gerade nicht verlangt, sämtliche Grenzen und Unterschiede multiignorant einzuebnen, sondern sie dort zu betonen und zu pflegen, wo sie richtig und wichtig sind. In völliger Entgrenzung geht der Einzelne unter; in der Geborgenheit hingegen findet er Heimat. Dass immer mehr Deutsche dies ebenso empfinden, haben die gerade vergangenen Wahlen gezeigt, und diese Entwicklung wird sich auch in Zukunft und nicht nur in den neuen Bundesländern fortsetzen.

Felix Teichner MdL

Liebe Uckermärker,

die Landtagswahlen in Brandenburg sind gerade vorbei und die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung haben begonnen. Die sich abzeichnenden Optionen, ob nun SPD-CDU-Grüne oder SPD-Linke-Grüne lassen ahnen, dass der eingeschlagene politische Weg der vergangenen Jahre sich fortsetzen wird – mit den Grünen tendenziell noch wirtschafts- und familienunfreundlicher, als bisher. Eine Koalition mit der AfD lehnen die Altparteien ab und ignorieren damit ein Viertel aller Brandenburger. Sie ignorieren weiterhin, dass die verheerenden Missstände in Familien- Sozial- und Wirtschaftspolitik, sowie in der Infrastrukturentwicklung Brandenburgs, Folgen ihres eigenen Handelns sind.

Viele von Ihnen haben die Zusammenhänge bereits erkannt, viele spüren ein Unbehagen. Mit den Stimmen vieler Wähler haben wir schon bei den Kommunalwahlen einen Auftrag erhalten und sind inzwischen mit insgesamt 26 Mandaten in den Städten und Gemeinden, sowie im Kreistag der Uckermark für Sie und Ihre Interessen vertreten.  Für das Vertrauen, welches sich bei den Landtagswahlen nochmals deutlich verstärkt hat und uns für 2 der 3 Wahlkreise in der Uckermark Direktmandate verschafft hat, bedanken wir uns sehr! Wir haben jetzt mehr denn je die Möglichkeit, unserer Uckermark auch auf Landesebene mehr Gehör zu verschaffen, denn wir bleiben nah am Bürger und seinen Interessen. Für ein gutes Gelingen setzen wir auf Sie: Nur mit einer breiten Vertretung auf kommunaler Ebene werden wir basisdemokratisch Änderungen herbeiführen können. In der Uckermark hätten wir 80 weitere kommunale Mandate erringen können, allein uns fehlen noch weitere Mitstreiter. Sie wollen die Veränderung? – Dann werden Sie selbst ein Teil dieser Veränderung indem Sie Mitglied der Alternative für Deutschland werden! Der Kreisverband der AfD Uckermark hat sich zu einer starken Gemeinschaft entwickelt, mit klarem Handlungsziel im Fokus: Wir für unser Land.

Kontaktieren Sie uns über unsere Internetseite afd-um.de (Email oder Telefon im Impressum) oder auf Facebook über AfD Uckermark.

Die Demokratie lebt auf durch breite Teilhabe – wir freuen uns auf Sie!

Herzlichst Ihr, Sebastian Schubert

1. stellv. Kreisvorsitzender AfD Uckermark

AfD vor Ort: 24.08.2019 SCHWEDT

Am Samstag, 24.08.2019 sind wir für Sie vor Ort in Schwedt. Die Veranstaltung findet in der Gaststätte Monplaisir statt. Ihre Redner an diesem Tag:

Sebastian Schubert – Direktkandidat WK12
Felix Teichner – Direktkandidat WK11
Hannes Gnauck – Vorsitzender Kreistagsfraktion AfD

Für das leibliche Wohl ist gesorgt, Gegrilltes und Getränke stehen bereit – ein Fass Freibier lockt, solange der Vorrat reicht, für die Kleinen gibt es eine Hüpfburg.

Unser Programm – sozial ohne rot zu werden

AfD vor Ort: 03.08.2019 PRENZLAU

Am Samstag, 03.08.2019 sind wir ab 11:00 Uhr für Sie vor Ort in Prenzlau. Die Veranstaltung findet in der Friedrichstraße auf dem Kinovorplatz statt. Ihre Redner an diesem Tag:

Dr. Gottfried Curio
René Aust
Andreas Kalbitz
Frank Pasemann
Rüdiger Lucassen

Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Für die Kleinen gibt es eine Hüpfburg.

Hol Dir Dein Land zurück!

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen